Nun ist es also auch von Zensursula, der Mit-Initiatorin der Zensurgesetze in Deutschland offen angesprochen worden. Die Zensur wird auf jeden Fall weiter ausgedehnt. Im Interview mit dem Hamburger Abendblatt sagt sie insbesondere:

Mir geht es jetzt um den Kampf gegen die ungehinderte Verbreitung von Bildern vergewaltigter Kinder. Der Straftatbestand Kinderpornografie ist klar abgrenzbar. Doch wir werden weiter Diskussionen führen, wie wir Meinungsfreiheit, Demokratie und Menschenwürde im Internet im richtigen Maß erhalten.

Mir rollen sich die Fußnägel hoch. Hier sieht man ganz klar das perfide Verständnis der heutige rechtskonservativen Politik deutlich: Wer definiert denn laut der Ministerin das ‘richtige Maß’ im Internet? Im Zugangserschwerungsgesetz gegen die Kinderpornographie tut dies eine abgeschottete Sondereinheit des BKA, dass ggf. von einem Expertengremium kontrolliert werden kann. [...]

Ein sehr interessantes Interview mit den beiden findet sich heute in der Zeit.

Lesenswert!

Ein wenig Unterhaltung zum Thema Internet-Sperren: Volker Pispers über Zensursula.

Viel Spass!

Herzlichen Willkommen auf Censorwatch.de.

Dieser Blog ist ziemlich genau am 18.06.2009 um 20.15h entstanden, als Reaktion auf den Beschluss des sogenannten Zugangserschwerungsgesetzes, mit dem die Bundesregierung plant, Kinderpornographie im Internet zu bekämpfen.

Leider ist das ein völlig fehlgeleitetes Vorhaben, das zu unabsehbaren Konsequenzen führen wird. Aus der Wut im Bauch darüber heraus ist die Idee und die Konzeption dieses Blogs entstanden.

Alle Konsequenzen und Mißbräuche aus diesem Gesetz, die zur Internet-Zensur führen, müssen konsequent aufgedeckt und in die Öffentlichkeit getragen werden. Dazu möchte ich hier einen Teil beitragen. Sämtliche Themen, die sich rund um die Internet-Zensur in Deutschland, aber auch weltweit drehen, möchte ich hier so schnell wie möglich veröffentlichen.

Wer Hinweise hat bzgl.  zensierter Seiten, Mißbräuche oder interessante Informationen hat, möge mich bitte kontaktieren.