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Ein Fünkchen Vernunft am Horizont?

Donnerstag, 25. Juni 2009 9:19

Die CDU hat auf den Gegenwind zu ihrem “deutschen” 3-Strikes-Modell im Entwurf des Wahlprogramms reagiert. Die ursprüngliche Formulierung lautete:

Wir möchten nach britischem und französischem Vorbild Rechtsverletzungen effektiv unterbinden, indem die Vermittler von Internetzugängen Rechtsverletzer verwarnen und nötigenfalls ihre Zugänge sperren.

Die entsprechende Passage wird laut Frau Krogmann (MdB) gestrichen und durch eine andere ersetzt. Diese soll lauten: [...]

Thema: Allgemeines | Kommentare (1) | Autor: reinhard

CDU-Wahlprogramm: Three Strikes-Regel nach französischem Vorbild

Montag, 22. Juni 2009 11:48

Ganz kurz eine Zwischenmeldung aus aktuellen Anlass:

Die CDU sieht in ihrem Wahlprogramm folgendes vor (Quelle):

Die Internet-Zugänge sollen bei Rechtsverstößen notfalls gesperrt werden.

Das wird dann die deutsche Version der Loi Hadopi. Na vielen Dank, das war in Frankreich schon verfassungswidrig. Am besten wird dann von der Polizei direkt bei der Hausdurchsuchung der Internet-Zugang stillgelegt…

Ehrlich gesagt bin ich sprachlos… :(

Thema: Allgemeines, Deutschland | Kommentare (0) | Autor: reinhard